INF Vertrag: “Ultimaten funktionieren nicht mit Russland”
Die USA haben Russland ein Ultimatum von 60 Tagen zur Einhaltung des INF-Vertrages gestellt. […]
Völkerrecht
Die Ukraine selber hat nicht viel zu sagen – Interview
„Die Souveränität der Ukraine entspricht etwa der eines dreijährigen Kindes“, sagte Linken-Politiker Alexander Neu […]
NATO-Russland-Rat muss wiederbelebt werden
Jörg Münchenberg: Die NATO übt derzeit in Norwegen im großen Stil, rund 50.000 Soldaten aus […]
Interview: Alexander Neu über Lösung im Kosovo-Konflikt: “Berlins Argument ist verlogen”
Alexander Neu ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er arbeitete mehrere Jahre für […]
Bundesregierung berichtet von 13 C-Waffeneinsätzen in Syrien
Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat nach Angaben der Linken-Bundestagsfraktion Kenntnis über bislang 13 […]
Von der Leyens Syrien-Pläne sind eine Farce
„Es ist schon sehr erstaunlich, dass das Verteidigungsministerium offenbar schon jetzt weiß, dass es […]
Gutachten: Völkerrechtsbruch in Syrien
In mittlerweile drei von mir initiierten Gutachten hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages […]
Völkerrechtliche Beurteilung der Luftangriffe seitens der USA, Frankreich und Großbritannien auf Syrien am 14. April 2018
11.07.18 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/3319 Am 14. April 2018 bombadierten westliche Verbündete Syrien. Dies […]
Anti-IS-Koalition bewegt sich völkerrechtlich auf extrem dünnem Eis
„Das nunmehr dritte von mir initiierte Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestsges zur […]
Internationaler Strafgerichtshof – keine Ausnahmen für Völkerrechtsbrüche
Rechtsstaatliches Völkerrecht bedeutet Rechte, aber auch Pflichten für alle Staaten – ausnahmslos. Die Idee […]
Petition: Keine Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland und Europa22. Januar 2019
GroKo betreibt Blockade- und Verzögerungspolitik bei Untersuchungsausschuss17. Januar 2019
LINKE will mit Untersuchungsausschuss Berateraffäre der Bundeswehr aufklären16. Januar 2019
Bundestagsausschuss soll Affäre um von der Leyen klären16. Januar 2019
Interview zum Kosovo14. Januar 2019
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