Keine weiteren Euro für die Knarrenbauer! - Rede zum Verteidigungshaushalt
Der Verteidigungshaushalt für 2020 soll die Aufrüstung Deutschlands fortsetzen: 45 Milliarden Euro fürs Militär. Diese Steuergelder müssen […]
Reden
KFOR - Angreifer NATO setzte sich als Friedenshüter ins Nest
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Im Gegensatz zu meinen Vorrednern – allesamt – habe ich […]
NATO "Politik der offenen Tür" ist harte Machtpolitik
Die Aufnahme der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (FYRoM) in die NATO folgt dem altbekannten Muster, es geht […]
Beweise statt Behauptungen – INF-Vertrag retten!
Die USA behaupten, Russland verletze den INF-Vertrag, und begründen so ihren angekündigten Ausstieg. Auch Russland wirft den […]
Kein atomares Wettrüsten - INF-Vertrag retten!
Als der INF-Vertrag 1987 geschlossen wurde, war er Symbol der beginnenden Überwindung der Blockkonfrontation. Nun wollen die […]
Stopp Aufrüstung der Bundeswehr
„Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges…“, sagte Bismarck – ergänzen […]
Internationaler Strafgerichtshof – keine Ausnahmen für Völkerrechtsbrüche
Rechtsstaatliches Völkerrecht bedeutet Rechte, aber auch Pflichten für alle Staaten – ausnahmslos. Die Idee einer internationalen Gerichtsbarkeit […]
Wer über Flüchtlinge redet, darf Fluchtursachen nicht verschweigen
Die Mission EUNAVFOR MED ist militarisierte Flüchtlingsabwehr. Ziel der Bundesregierung ist es, keine weiteren Geflüchteten in die […]
Propagandaphrasen zu Aufrüstungsorgie der Bundeswehr
Ihre Aufrüstungspläne begründet die Bundesregierung immer wieder mit zwei Phrasen: Bedrohung und Verantwortung. Aber: Wenn Russland wirklich […]
Anti-IS-Mandat: NATO erkämpft die territoriale Aufteilung von Syrien
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Die Bundesregierung legt ein Mandat mit zwei Aufträgen […]
Rückkehr zum Völkerrecht – Beendigung des Anti-IS-Mandats
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Die Bundesregierung wirbt also jetzt für die Fortsetzung […]
Sea Guardian – Bundeswehreinsatz ohne Ende
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Wir reden über die NATO-Mission Sea Guardian, die […]
Seenotrettung im Mittelmeer statt militärischer Flüchtlingsabwehr
Die Mittelmeermission EUNAVFOR MED verkörpert militärische Flüchtlingsabwehr. Die EU kriminalisiert die zivile Seenotrettung von Hilfsorganisationen. Wir müssen […]
Erklärung zum Abstimmungsverhalten: Beendigungsgesetz zum Berlin/Bonn-Gesetz
Schriftliche Erklärung des Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu zum Abstimmungsverhalten nach § 31 GO BT Zum Top 20 […]
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Keine weiteren Euro für die Knarrenbauer! – Rede zum Verteidigungshaushalt12. September 2019
Politik in 60 Sekunden – Verteidigungshaushalt11. September 2019
Politik in 60 Sekunden – 10 Jahre Kundus 4. September 2019
10 Jahre Kundus: Bundesregierung rechtfertigt Bombardierung von Zivilisten mit alten Lügen4. September 2019
Wer kämpft im Jemenkrieg?26. August 2019
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