Anti-IS Einsatz der Bundeswehr endlich beenden!
Im Irak bildet die Bundeswehr Angehörige der Sicherheitskräfte aus. Deren mögliche Beiträge an der gewaltsamen Niederschlagung sozialer […]
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Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Was ist KFOR? KFOR bedeutet 21 Jahre lang militärische […]
Die behauptete Bedrohungslage für die osteuropäischen NATO-Staaten ist reine Propaganda. Die Bundesregierung bestätigt, dass sie keinerlei Hinweise […]
Sofort aus der Anti-IS-Mission aussteigen – keine Unterstützung der US-Terror-Politik! DIE LINKE fordert den sofortigen Ausstieg aus […]
Im Nahen Osten tobt ein geopolitischer Kampf um Einflusszonen. Die Türkei schafft sich in Nordsyrien völkerrechtswidrig eine […]
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Dieser Haushaltsentwurf steht für die Fortsetzung der Aufrüstung […]
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Im Gegensatz zu meinen Vorrednern – allesamt – habe ich […]
Die Aufnahme der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (FYRoM) in die NATO folgt dem altbekannten Muster, es geht […]
Die USA behaupten, Russland verletze den INF-Vertrag, und begründen so ihren angekündigten Ausstieg. Auch Russland wirft den […]
Als der INF-Vertrag 1987 geschlossen wurde, war er Symbol der beginnenden Überwindung der Blockkonfrontation. Nun wollen die […]
„Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges…“, sagte Bismarck – ergänzen […]
Rechtsstaatliches Völkerrecht bedeutet Rechte, aber auch Pflichten für alle Staaten – ausnahmslos. Die Idee einer internationalen Gerichtsbarkeit […]
Die Mission EUNAVFOR MED ist militarisierte Flüchtlingsabwehr. Ziel der Bundesregierung ist es, keine weiteren Geflüchteten in die […]
MdB Alexander S. Neu
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