Reden

Kontrolle von möglicherweise verfassungswidrigen Bundeswehreinsätzen

07.05.2021 – Verfassungswidrige Bundeswehreinsätze gerichtlich überprüfen zu lassen, ist bislang nicht möglich. Dabei hat der Bundestag ungeachtet […]

Bundeswehr Mittelmeer-Mission IRINI - eine absurde Farce

Anti-IS Einsatz der Bundeswehr endlich beenden!

Im Irak bildet die Bundeswehr Angehörige der Sicherheitskräfte aus. Deren mögliche Beiträge an der gewaltsamen Niederschlagung sozialer […]

KFOR- Okkupationen des Kosovo beenden!

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Was ist KFOR? KFOR bedeutet 21 Jahre lang militärische […]

Anti-IS-Mandat - militärische Einmischung in Syrien und Irak beenden

NATO-Propagandaabteilung feuern – keine NATO-Battlegroup gegen Russland

Die behauptete Bedrohungslage für die osteuropäischen NATO-Staaten ist reine Propaganda. Die Bundesregierung bestätigt, dass sie keinerlei Hinweise […]

Sofort aus der Anti-IS-Mission aussteigen!

Sofort aus der Anti-IS-Mission aussteigen – keine Unterstützung der US-Terror-Politik! DIE LINKE fordert den sofortigen Ausstieg aus […]

DIE LINKE: Bundeswehr aus Anti-IS-Einsatz abziehen, Rüstungsgeschäfte stoppen!

Im Nahen Osten tobt ein geopolitischer Kampf um Einflusszonen. Die Türkei schafft sich in Nordsyrien völkerrechtswidrig eine […]

Keine weiteren Euro für die Knarrenbauer! - Rede zum Verteidigungshaushalt

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Dieser Haushaltsentwurf steht für die Fortsetzung der Aufrüstung […]

KFOR - Angreifer NATO setzte sich als Friedenshüter ins Nest

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Im Gegensatz zu meinen Vorrednern – allesamt – habe ich […]

NATO "Politik der offenen Tür" ist harte Machtpolitik

Die Aufnahme der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (FYRoM) in die NATO folgt dem altbekannten Muster, es geht […]

Beweise statt Behauptungen – INF-Vertrag retten!

Die USA behaupten, Russland verletze den INF-Vertrag, und begründen so ihren angekündigten Ausstieg. Auch Russland wirft den […]

Kein atomares Wettrüsten - INF-Vertrag retten!

Als der INF-Vertrag 1987 geschlossen wurde, war er Symbol der beginnenden Überwindung der Blockkonfrontation. Nun wollen die […]

Stopp Aufrüstung der Bundeswehr

„Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges…“, sagte Bismarck – ergänzen […]