DIE LINKE: Bundeswehr aus Anti-IS-Einsatz abziehen, Rüstungsgeschäfte stoppen!
Im Nahen Osten tobt ein geopolitischer Kampf um Einflusszonen. Die Türkei schafft sich in Nordsyrien völkerrechtswidrig eine […]
Reden
Keine weiteren Euro für die Knarrenbauer! - Rede zum Verteidigungshaushalt
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Dieser Haushaltsentwurf steht für die Fortsetzung der Aufrüstung […]
KFOR - Angreifer NATO setzte sich als Friedenshüter ins Nest
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Im Gegensatz zu meinen Vorrednern – allesamt – habe ich […]
NATO "Politik der offenen Tür" ist harte Machtpolitik
Die Aufnahme der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (FYRoM) in die NATO folgt dem altbekannten Muster, es geht […]
Beweise statt Behauptungen – INF-Vertrag retten!
Die USA behaupten, Russland verletze den INF-Vertrag, und begründen so ihren angekündigten Ausstieg. Auch Russland wirft den […]
Kein atomares Wettrüsten - INF-Vertrag retten!
Als der INF-Vertrag 1987 geschlossen wurde, war er Symbol der beginnenden Überwindung der Blockkonfrontation. Nun wollen die […]
Stopp Aufrüstung der Bundeswehr
„Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges…“, sagte Bismarck – ergänzen […]
Internationaler Strafgerichtshof – keine Ausnahmen für Völkerrechtsbrüche
Rechtsstaatliches Völkerrecht bedeutet Rechte, aber auch Pflichten für alle Staaten – ausnahmslos. Die Idee einer internationalen Gerichtsbarkeit […]
Wer über Flüchtlinge redet, darf Fluchtursachen nicht verschweigen
Die Mission EUNAVFOR MED ist militarisierte Flüchtlingsabwehr. Ziel der Bundesregierung ist es, keine weiteren Geflüchteten in die […]
Propagandaphrasen zu Aufrüstungsorgie der Bundeswehr
Ihre Aufrüstungspläne begründet die Bundesregierung immer wieder mit zwei Phrasen: Bedrohung und Verantwortung. Aber: Wenn Russland wirklich […]
Anti-IS-Mandat: NATO erkämpft die territoriale Aufteilung von Syrien
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Die Bundesregierung legt ein Mandat mit zwei Aufträgen […]
Rückkehr zum Völkerrecht – Beendigung des Anti-IS-Mandats
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Die Bundesregierung wirbt also jetzt für die Fortsetzung […]
Sea Guardian – Bundeswehreinsatz ohne Ende
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Wir reden über die NATO-Mission Sea Guardian, die […]
Seenotrettung im Mittelmeer statt militärischer Flüchtlingsabwehr
Die Mittelmeermission EUNAVFOR MED verkörpert militärische Flüchtlingsabwehr. Die EU kriminalisiert die zivile Seenotrettung von Hilfsorganisationen. Wir müssen […]
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Bewaffneter Angriff auf das deutsche Seenotrettungsschiff „Alan Kurdi“11. Dezember 2019
Alexander Neu gratuliert Peter Handke9. Dezember 2019- CO2-Emissionen der Bundeswehr und Reduktionsziele sowie deren Darstellung in den Nachhaltigkeitsberi…6. Dezember 2019
- Situation der russischen Sprache in Deutschland6. Dezember 2019
- Munitions- und Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen im dritten Quartal 20194. Dezember 2019
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