Reden

Stopp Aufrüstung der Bundeswehr

„Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges…“, sagte Bismarck – ergänzen […]

anjatheilig Veröffentlicht am 13. September 2018

Internationaler Strafgerichtshof – keine Ausnahmen für Völkerrechtsbrüche

Rechtsstaatliches Völkerrecht bedeutet Rechte, aber auch Pflichten für alle Staaten – ausnahmslos. Die Idee einer internationalen Gerichtsbarkeit […]

anjatheilig Veröffentlicht am 29. Juni 2018

Wer über Flüchtlinge redet, darf Fluchtursachen nicht verschweigen

Die Mission EUNAVFOR MED ist militarisierte Flüchtlingsabwehr. Ziel der Bundesregierung ist es, keine weiteren Geflüchteten in die […]

anjatheilig Veröffentlicht am 7. Juni 2018

Propagandaphrasen zu Aufrüstungsorgie der Bundeswehr

Ihre Aufrüstungspläne begründet die Bundesregierung immer wieder mit zwei Phrasen: Bedrohung und Verantwortung. Aber: Wenn Russland wirklich […]

anjatheilig Veröffentlicht am 17. Mai 2018

Anti-IS-Mandat: NATO erkämpft die territoriale Aufteilung von Syrien

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Die Bundesregierung legt ein Mandat mit zwei Aufträgen […]

anjatheilig Veröffentlicht am 27. März 2018

Rückkehr zum Völkerrecht – Beendigung des Anti-IS-Mandats

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Die Bundesregierung wirbt also jetzt für die Fortsetzung […]

anjatheilig Veröffentlicht am 13. Dezember 2017

Sea Guardian – Bundeswehreinsatz ohne Ende

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Wir reden über die NATO-Mission Sea Guardian, die […]

anjatheilig Veröffentlicht am 22. November 2017

Seenotrettung im Mittelmeer statt militärischer Flüchtlingsabwehr

Die Mittelmeermission EUNAVFOR MED verkörpert militärische Flüchtlingsabwehr. Die EU kriminalisiert die zivile Seenotrettung von Hilfsorganisationen. Wir müssen […]

anjatheilig Veröffentlicht am 1. Juli 2017

Erklärung zum Abstimmungsverhalten: Beendigungsgesetz zum Berlin/Bonn-Gesetz

Schriftliche Erklärung des Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu zum Abstimmungsverhalten nach § 31 GO BT Zum Top 20 […]

anjatheilig Veröffentlicht am 23. Juni 2017

Verfassungswidrige Bundeswehreinsätze müssen gerichtlich überprüfbar sein

Die Koalition hat mit ihrer Abstimmungsmehrheit im Bundestag Bundeswehrtornados in den Anti-IS-Krieg entsandt. Dieser Einsatz verstößt gegen […]

anjatheilig Veröffentlicht am 23. Mai 2017

KFOR-Einsatz der Bundeswehr endlich beenden

Die Verlängerung des KFOR-Mandats bedeutet eine fortgesetzte Besetzung des Kosovo in Folge des völkerrechtswidrigen Angriffs der NATO […]

anjatheilig Veröffentlicht am 23. Mai 2017

Hunger- und Armutsbekämpfung statt Militäreinsätzen in Somalia

Wie lange will die Bundesregierung noch mit militärischen Aktivitäten in Somalia Verantwortungsübernahme vortäuschen? Somalia droht eine Hungersnot. […]

anjatheilig Veröffentlicht am 13. März 2017