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Anträge

Subsidiaritätsklage gegen die Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds

26.03.21 – Antrag – Drucksache Nr. 19/27962 Auf EU-Ebene soll ein Fonds eingerichtet werden, der mit EU-Haushaltsmitteln Rüstungsforschungs- […]

anjatheilig Veröffentlicht am 26. März 2021
Entschließungsantrag zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support in Afghanistan

25.03.21 – Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 19/27930 Der Einsatz der internationalen Streitkräfte in Afghanistan währt nun fast 20 Jahre. […]

anjatheilig Veröffentlicht am 25. März 2021
Keine Beteiligung an der Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne

24.02.21 – Antrag – Drucksache Nr. 19/26871 Die Bundesregierung verzichtet auf Bau und Anschaffung der bewaffnungsfähig geplanten Eurodrohne. Wir […]

anjatheilig Veröffentlicht am 24. Februar 2021
Verbrechen an den irakischen Kurdinnen und Kurden als Völkermord anerkennen - Gerechtigkeit für die Opfer herstellen

11.02.21 – Antrag – Drucksache Nr. 19/26562 Die Verbrechen des irakischen Militärs an der kurdischen Bevölkerung sollen als Völkermord […]

anjatheilig Veröffentlicht am 11. Februar 2021
Atomare Abrüstung voranbringen - Überprüfungskonferenz zum Erfolg führen

29.01.21 – Antrag – Drucksache Nr. 19/26307 Die internationale nukleare Rüstungsarchitektur wackelt. Deutschland kann und muss eine […]

anjatheilig Veröffentlicht am 29. Januar 2021
Für ein Verbot autonomer Waffensysteme

28.01.21 – Antrag – Drucksache Nr. 19/26299 Durch die Entwicklung „letaler autonomer Waffensysteme“ (LAWS) befindet sich die […]

anjatheilig Veröffentlicht am 28. Januar 2021
Beitritt der Bundesrepublik zum Atomwaffenverbotsvertrag

7.01.21 – Antrag – Drucksache Nr. 19/26172 Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt am 22. Januar 2021 in Kraft. Das […]

anjatheilig Veröffentlicht am 27. Januar 2021
Für ein Verbot autonomer Waffensysteme

28.01.21 – Antrag – Drucksache Nr. 19/26299 Durch die Entwicklung „letaler autonomer Waffensysteme“ (LAWS) befindet sich die […]

anjatheilig Veröffentlicht am 21. Januar 2021
Keine Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen

14.09.20 – Antrag – Drucksache Nr. 19/22369 Nach von den Koalitionsfraktionen proklamiertem Abschluss der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU […]

anjatheilig Veröffentlicht am 14. September 2020
Konsequenzen aus dem Brand in Moria ziehen - Lager auf den griechischen Inseln auflösen und Geflüchtete in Deutschland aufnehmen

10.09.20 – Antrag – Drucksache Nr. 19/22264 Der verheerende Brand auf Lesbos und die Zerstörung von Moria ist eine […]

anjatheilig Veröffentlicht am 10. September 2020
Militärische Beobachtungsflüge fortsetzen – Vertrag über den Offenen Himmel retten – Austritt der USA verhindern

27.05.20 – Antrag – Drucksache Nr. 19/19487 Nach der Kündigung des INF-Vertrag soll nun der nächste Baustein […]

anjatheilig Veröffentlicht am 27. Mai 2020
Für eine global gerechte und nachhaltige Rohstoffpolitik

30.01.20 – Antrag – Drucksache Nr. 19/16865 Wir brauchen eine global gerechte und nachhaltige Rohstoffpolitik, die den Ländern des […]

anjatheilig Veröffentlicht am 30. Januar 2020
Entschließungsantrag zum Haushalt 2020

27.11.19 – Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 19/15492 Mit dem Verzicht auf eine angemessene Beteiligung der wirtschaftlich Leistungsfähigen an den […]

anjatheilig Veröffentlicht am 27. November 2019
Entschließungsantrag zum Haushalt 2020: Epl. 14 Verteidigung

27.11.19 – Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 19/15475 Dieser Antrag verfolgt zum einen das Ziel, die Gründe darzustellen, die den […]

anjatheilig Veröffentlicht am 27. November 2019


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