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Anfragen

Zum aktuellen Stand von Defender - Antwort KA 19/18871

Unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie ist das US-Manöver DEF 20 zwar modizifiert, aber nicht eingestellt, und die […]

anjatheilig Veröffentlicht am 12. Juni 2020
Bestellungen von Drohnenflügen bei der EU-Agentur EMSA

20.05.20 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/19114 Die Bundesregierung fordert bei der EU-Agentur EMSA Drohneneinsätze zur Meeresüberwachung […]

anjatheilig Veröffentlicht am 20. Mai 2020
Zuverlässigkeitsprüfverfahren von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern

20.05.20 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/19226 Steht die Zuverlässigkeit des Antragstellers für Rüstungsexporte infrage, kann eine […]

anjatheilig Veröffentlicht am 20. Mai 2020
Die Lage von Schutzsuchenden vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie

20.05.20 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/19248 Mit den Maßnahmen aufgrund der COVID-19-Pandemie gehen auch Einschränkungen der […]

anjatheilig Veröffentlicht am 20. Mai 2020
Unterstützungsleistungen der Bundeswehr in Zusammenhang mit der Corona-Krise

20.05.20 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/19249 Die Bundeswehr leistet vielfache Amtshilfe in der Corona-Krise, was die […]

anjatheilig Veröffentlicht am 20. Mai 2020
Aktivitäten der Bundeswehr in der Arktis

14.05.20 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/19084 Während Diplomatie und Kooperation im Arktisraum abnehmen, zeigen die verschiedene […]

anjatheilig Veröffentlicht am 14. Mai 2020
Munitions- und Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen im ersten Quartal 2020

13.05.20 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/18916 Die Kleine Anfrage thematisiert die Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen […]

anjatheilig Veröffentlicht am 13. Mai 2020
Zweiter bewaffneter Angriff auf das deutsche Seenotrettungsschiff „Alan Kurdi“

06.05.20 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/18879 Die „Alan Kurdi“ der Regensburger Organisation Sea-Eye ist am 6. […]

anjatheilig Veröffentlicht am 8. Mai 2020
Zum Stand des US-Manövers „DEFENDER-Europe 20“

06.05.20 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/18871 Unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie ist das US-Manöver DEF 20 […]

anjatheilig Veröffentlicht am 6. Mai 2020
Kooperationsanwälte des Auswärtigen Amtes

03.01.20 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/16076 Der türkische Anwalt Yilmaz S. ist am 17. September in Ankara verhaftet […]

anjatheilig Veröffentlicht am 12. Februar 2020
Militärische Nutzung der Deutschen Bahn und Militärtransporte auf Wasserstraßen während des Großmanövers Defender Europe 2020

07.02.20 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/17000 Im Rahmen des Manövers Defender Europe 2020, das die US-Streitkräfte gemeinsam mit […]

anjatheilig Veröffentlicht am 7. Februar 2020
Fortführung der Militäroperation EUNAVFOR MED im Mittelmeer

07.02.20 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/16867 Im Juni 2015 startete die EU die Militäroperation EUNAVFOR MED im zentralen […]

anjatheilig Veröffentlicht am 7. Februar 2020
Der Weltraum als eigenständiges militärisches Einsatzgebiet der NATO

16.01.20 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/16473 Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten machten nun bei ihrem Gipfel zum […]

anjatheilig Veröffentlicht am 16. Januar 2020
Die menschenrechtliche Lage Geflüchteter in libyschen Gefangenenlagern und die Rolle des UNHCR

10.01.20 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/16308 Die menschenrechtliche Lage in Libyen bleibt besorgniserregend. Der UNHCR hält Libyen für […]

anjatheilig Veröffentlicht am 10. Januar 2020


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