Osteuropa

Einleitung

Osteuropa? Eigentlich ist dies eine (nicht nur geografisch) unzulässige Verkürzung für die Länder dieser Region, für die nach dem Zweiten Weltkrieg fast ein halbes Jahrhundert lang der Begriff „Ostblock“ synonym war – geprägt durch ähnliche politische und wirtschaftliche Strukturen sowie äußere Abhängigkeiten von der Führungsmacht Sowjetunion.

Heute denken wir bei Osteuropa hauptsächlich an das derzeit mehr als schwierige Verhältnis zu Russland und die Ukraine- Krise. Aber auch den Balkan, den völkerrechtswidrigen NATO-Angriffskrieg auf die Bundesrepublik Jugoslawien im Jahr 1999, der erst den Weg für das heutige Vorgehen der NATO ebnete und den bis heute auf Lügen aufgebauten KFOR-Einsatz der Bundeswehr im Kosovo, dürfen wir nicht aus den Augen lassen.

Gerade bereitet die NATO einen massiven Truppenaufmarsch in Osteuropa vor. Deutsche Soldaten werden in Litauen stationiert, britische in Estland, US-Soldaten sollen Lettland „schützen“ und Kanadier werden in Polen stationiert. Auch im Mittelmeer werden die Kampfverbände verstärkt. Russland empfindet diese Aktivitäten als massive Bedrohung und reagiert auf derartige Provokationen ebenfalls mit militärischen Drohgebärden. Die NATO und Russland bezichtigen sich immer häufiger gegenseitiger angeblicher Verletzungen ihrer territorialen Souveränität und die tatsächliche Anwendung von militärischer Gewalt ist schon lange kein bloßes Schreckgespenst mehr.

Je weiter die NATO ihren Einfluss in Richtung Osten ausweitet, umso mehr wird sich Russland bedroht fühlen und seinerseits das militärische Säbelrasseln vorantreiben. Wir befinden uns längst in einem neuen kalten Krieg, der jederzeit zum heißen Krieg mutieren kann, wenn der sich immer höher schraubenden Aufrüstungsspirale nicht bald Einhalt geboten wird.

Forderung

»Anstatt immer weiterer Provokation brauchen wir eine Politik der Vertrauensbildung. Anstatt des sich immer weiter ausdehnenden Militärbündnisses „NATO“ brauchen wir ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit, welches den Frieden in Europa langfristig absichert.«
Alexander Neu (DIE LINKE)