NATO

Einleitung

Die NATO ist ein Militärbündnis von derzeit 28 Mitgliedstaaten, welches – so die offizielle NATO-Lesart – die Stabilität in Europa und der Welt sichern soll. Die Realität zeigt jedoch, dass das Gegenteil der Fall ist. Vor allem seitdem die NATO Anfang der 1990er Jahre einen Kurs der Ost-Erweiterung einschlug, kommt es vermehrt zu Spannungen und Konflikten. Der Georgien-Krieg und der Ukraine-Konflikt sind nur die deutlichsten Resultate dieser fatalen Entwicklung. Um sich selbst zu legitimieren erweitere die eigentlich als „Verteidigungskollektiv“ gegründete NATO ihre Aufgaben und Kompetenzen eigenmächtig. So eignete sie sich ein „erweitertes Sicherheitsverständnis“ an, welches Auslandseinsätze zu weltenweiten („Krisen“-) Interventionen mit oder auch ohne UNO Mandat einschließt.

Die NATO führt Krieg in der Welt, beteiligt sich an der Flüchtlingsbekämpfung in der Ägäis uns ist ein zentraler Akteur bei der erneuten militärischen Aufrüstung in Europa. Momentan schürt die NATO vor allem den Konflikt mit Russland durch die ständige Aufstockung von Gerät entlang dessen Westgrenze und den Bau eines gegen Russland gerichteten Raketenabwehrschildes. Damit entwickelt sich eine Rüstungsspirale, die mittelfristig die Gefahr eines bewaffneten Konflikts, auch mit nuklearem Gefährdungspotenzial, birgt.

Die NATO verursacht ca. 60 Prozent der weltweiten Militärausgaben, obwohl ihr nur 28 Staaten angehören. Und dies soll weiter aufgestockt werden.

Forderung

»Aus diesen Gründen trete ich ein für die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands, um auf diese Weise die Grundlagen für gemeinsame Sicherheit und somit für einen nachhaltigen Frieden in Europa zu schaffen. Ein erster Schritt hierzu ist der Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO.«
Alexander Neu (DIE LINKE)