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Portrait

Dr. Alexander S. Neu

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

ich möchte mich auch auf diesem Wege bei Ihnen vorstellen.

Mein Name ist Dr. Alexander Soranto Neu und ich bin für die Partei DIE LINKE Mitglied im Deutschen Bundestag.
Ich habe im Wahlkreis 97 (Rhein-Sieg I) direkt kandidiert und wurde über die NRW-Landesliste auf dem 10. Platz in den Bundestag entsandt.

Mein thematischer Schwerpunkt sind die Internationalen Beziehungen und die Friedenspolitik. Selbstverständlich bin ich auch mit anderen politischen Themenfeldern beschäftigt und vertraut. Friedenspolitik auf der einen und Wirtschafts-, Sozial-, Bildungs-, Gesundheitspolitik etc. auf der anderen Seite haben vielmehr miteinander zu tun als sie es vermutlich erwarten:

Friedenspolitik oder anders ausgedrückt Außen- und Sicherheitspolitik stehen nicht für sich selbst. Sie sind immer in direkter und indirekter Verbindung mit der Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik nicht nur auf bundes-, sondern auch auf landes- und kommunalpolitischer Ebene zu sehen: Jeder Euro, der für militärische Abenteuer oder Rüstungsprojekte ausgegeben wird, fehlt für staatliche Investitionen zu Gunsten der Menschen und der Umwelt. Schluss mit der Verschwendung oder besser gesagt Veruntreuung der Steuergelder für die „Einsatzarmee“ Bundeswehr. Schluss mit der finanziellen Beteiligung Deutschlands an der Modernisierung und Lagerung der US-Atomwaffen in unserem Land.

Stattdessen Verwendung dieser Gelder für zivile Projekte. Dies bedeutet auch Verlagerung von Steuereinnahmen in die Länder und Kommunen. Diese können so in die Lage versetzt werden, ihrer Verantwortung für die öffentliche Daseinsvorsorge besser nachzukommen.

NRW war und ist als wirtschaftsstärktes Bundesland für die Bundeswehr und die Rüstungs­industrie und somit für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik von zentraler Bedeutung. Daher muss besonders von den Linken-Abgeordneten aus NRW erneut ein wahrnehmbares und eindeutiges anti-militaristisches und anti-kapitalistisches Signal in die bundesdeutsche Öffentlichkeit ausgehen. Solange SPD und Grüne, wie bislang, einen echten linken Politikwechsel ablehnen, müssen wir eine offensive Oppositionspolitik inner- und außerhalb des Parlamentes an der Seite der Bewegungen verfolgen.

Ich möchte für eine profilierte Friedenspolitik sowie eine antikapitalistische und solidarische Gesellschaftsform kämpfen.

Auf der Homepage des Deutschen Bundestages gibt es einen informativen Bericht über Alexander Neu zum Nachlesen: “Deutscher Bundestag” – “Rheinischer Antimilitarist: Alexander S. Neu”

Biographische Eckpunkte

  • geboren 1969 und aufgewachsen im Rheinland, verheiratet, zwei Kinder
  • Hauptschule (Much), Abitur (Siegburg), Studium der Politischen Wissenschaft und Promotion (Uni Bonn)
  • seit 2006 Referent für Sicherheitspolitik unserer Bundestagsfraktion DIE LINKE.
  • 2000–2002 und 2004 Auslandstätigkeit in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa(OSZE) im ehemaligen Jugoslawien
  • seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages für die Fraktion Die Linke und Obmann im Verteidigungsausschuss
  • Osteuropabeauftragter der Bundestagsfraktion DIE LINKE

 

Einkünfte & Nebentätigkeiten/Mitgliedschaften

  • Als Bundestagsabgeordnete erhalte ich monatlich eine steuerpflichtige Entschädigung in Höhe von 10.083,45 Euro Euro.
    Die Kostenpauschale beträgt gegenwärtig 4418,09 Euro und dient der Unterhaltung meines Wahlkreisbüros, der Herausgabe von Publikationen, der Finanzierung von Veranstaltungen, Ausstellungen etc.
  • Ich übe keinerlei vergütete Tätigkeiten neben dem Abgeordnetenmandat aus.
  • Mitglied im Aufsichtsrat des Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (Zif)
  • Mitglied im Kuratorium des Haus der Geschichte der BRD in Bonn
  • Des Weiteren bin ich Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) und Mitglied der Interparlamentarischen Konferenz für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP)

 

Spenden und Abgaben (monatlich):

  • 1.212,00 Euro DIE LINKE., Mandatsträgerbeitrag an den Parteivorstand
  • 500,00 Euro DIE LINKE.NRW, Mandatsträgerspende an den Landesverband NRW
  • 250,00 Euro DIE LINKE Bürgerbüro KV Bonn
  • 175,00 Euro DIE LINKE. NRW, Mitgliedsbeitrag
  • 30,00 Euro Solid NRW (Linksjugend)
  • 10,00 Euro für die DFG VK
  • 230 Euro für den Verein der Bundestagsfraktion
  • 25 Euro für IMI (Informationsstelle Militarisierung)
  • 50 Euro Förderkreis Darmstädter Signal (jährlich)
  • 30 Euro Berliner Friedensglockengesellschaft (jährlich)

Darüber hinaus Spende ich 300-400 Euro monatlich für verschiedene soziale und friedenspolitische Projekte und unterstützenswerte Organisationen (z.B. SeaWatch, Stopp Ramstein Kampagne, Babykrankenwagen Berlin etc.)

 

Bundestag

Ein Großteil der Realpolitik wird in Ausschüssen gemacht. Um die Politik aktiv mitbestimmen zu können, arbeitet jeder Abgeordnete in verschiedenen Ausschüssen und Gremien des Bundestages und der Fraktion.

Ich bin ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestages.
Zudem bin ich Obmann im Verteidigungsausschuss  sowie Osteuropabeauftragter für meine Fraktion.

Ich bin stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages.

Innerhalb unserer Fraktion bin ich Mitglied des Arbeitskreis VI „Außenpolitik und Internationale Beziehungen.