Einladung zur Veranstaltungsreihe „Die Bundeswehr im Drohnenkrieg. Lautloses Töten?“

Einladung zur Veranstaltungsreihe „Die Bundeswehr im Drohnenkrieg. Lautloses Töten?“ der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Diese findet in der Zeit von 5. bis 9. Mai in Herford, Köln und Essen statt.

05. Mai in Herford, 11:00 Uhr

Büro Inge Höger, Radewiger Str. 10, 32052 Herford

06. Mai in Köln, 18:30 Uhr

Bürgerhaus Kalk, Kalk-Mülheimer Str. 58, 51103 Köln

09. Mai in Essen, 18:00 Uhr

Heilermannstr. 5, 45389 Essen, DIDF Essen Kulturzentrum, Straßenbahnhaltestelle Wasserturm

Inhalt

Die Bunderegierung will die bewaffnete Drohne „Heron TP“ als „Übergangslösung“ beschaffen. Damit steigt die Bundeswehr in den internationalen Drohnen-Rüstungswettlauf ein. Der Drohnenkrieg fordert in Pakistan, Gaza, Afghanistan, Yemen und afrikanischen Staaten vor allem zivile Opfer. Die Militärangehörigen, die den Abzug betätigen, sitzen derweil an sicherem Orten vor ihren Bildschirmen.

DIE LINKE im Bundestag warnt vor deutscher Beteiligung an dem Anheizen des Drohnen-Rüstungswettlaufs. Eine besondere Bedeutung haben die bewaffneten Drohnen z.B. bei den militärischen Abenteuern der Bundeswehr in Afrika.

Bei diesen Veranstaltungen werden die LINKEN-Bundestagsabgeordneten Inge Höger, Alexander S. Neu und Niema Movassat über den Stand und die Gefahren dieses Rüstungsprojektes berichten und dieses politisch einordnen.

Unser Gastreferent Atef Abu Saif wird aus erster Hand berichten, wie die Bedrohung durch Drohnen den Alltag bestimmt.

Er hat dies in einer Studie und seinem Tagebuch „Frühstück mit der Drohne“ dokumentiert.

Seine Erfahrungen beziehen sich genau auf den von der Bundeswehr gewünschten Drohnentyp.

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• PDF-Datei: Broschuere_Gezielte_Toetungen-Lizenz_zum_Mord
• PDF-Datei: Flyer zur Veranstaltungsreihe Drohnenkrieg

 

Wahlkreisfahrten nach Berlin – 2016

Liebe Interessierte an der Arbeit der Linksfraktion im Bundestag. Jeder Bundestagsabgeordnete hat die Möglichkeit, Besuchergruppen in Berlin zu empfangen. Das dient dazu, den Kontakt zwischen dem Abgeordneten und den Wählern herzustellen bzw. aufrechtzuerhalten. Ebenso sollen Einblicke in die Arbeit des Deutschen Bundestags gewähren. Verbunden sind diese Fahrten mit dem Besuch kultureller, politischer und historischer Orte in und um Berlin.

Der Abgeordnete der LINKEN Alexander S. Neu lädt im nächsten Jahr wieder Besuchergruppen nach Berlin ein. Wir fahren von Köln zu den folgenden Daten:

• 07.03.2016 – 10.03.2016 (Fahrt an frauenpolitischen Schwerpunkten orientiert)
• 08.05.2016 – 11.05.2016 (Alle Plätze belegt)
• 25.09.2016 – 28.09.2016 (Alle Plätze belegt)

Das Programm der Informationsfahrt senden wir den InteressentInnen zu, sobald es eintrifft. Wir bemühen uns wie immer, ein breites Angebot zu organisieren. (mehr …)

NATO – Stabilitätsanker oder Sicherheitsrisiko?

Diskussionsveranstaltung
Wann: 23.03.2016 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Wo: STADTKULTURHAUS FREITAL, Lutherstr. 2, 01705 Freital

Thema: Die NATO vor dem Warschauer Gipfel – Analysen und Alternativen

Anfang Juli steht in unserem Nachbarland, in Warschau, der nächste NATO-Gipfel an. Die Entwicklung der westlichen Militärallianz in den letzten Jahren – vom verstärkten Expansionismus im globalen Süden und jetziger Anti-Flüchtlingseinsätze, über die Verwicklung in die milliardenfache Überwachung von Privatpersonen, bis hin zur Befeuerung des Ukraine-Konflikts –  ist Anlass für die Bundestagsfraktion der Linken, den Pakt mit mehreren Fraktion-vor-Ort-Veranstaltungen einmal gründlicher unter die Lupe zu nehmen.

Welche Folgen hatte die Selbstermächtigung der NATO in ihrem Konzept 1999, ab nun für alle Krisen  der Welt verantwortlich zu sein?  Welche Rolle spielte – und spielt –  die NATO bei der Rekrutierung der Geheimdienste der Mitgliedsstaaten im Namen des Kriegs gegen den Terror? Welche Eskalations-schritte plant die NATO in den nächsten Jahren im Osten Europas im Rahmen ihrer neuen sogenannten Rückversicherungsstrategie? Und welche Alternativen diskutiert die Linke für die Schaffung einer Sicherheitsordnung von Vertrauen und friedlicher Koexistenz in Europa, die nicht mehr auf der militärischen Logik der NATO beruht? –
Mit diesen Fragen macht eine Veranstaltung in Sachsen den Auftakt der Reihe.

Am 23.März diskutieren in Freital der Wissenschaftsjournalist Malte Daniljuk aus Berlin und die Abgeordneten Andre Hahn (Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss) und Alexander Neu (Obmann der Fraktion im Verteidigungsausschuss).
Moderiert wird die Veranstaltung von Sabine Zimmermann MdB.

 

 

18.01.2016 Feierabendtalk: Keine Bundeswehr nach Syrien! Bomben schaffen keinen Frieden! – Oberhausen
Ort: Linkes Zentrum, Elsässerstraße 19, 46045 Oberhausen

Mit
– Dr. Alexander Neu, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag
– Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter DIE LINKE

Am 4. Dezember 2015 entschied der Deutsche Bundestag mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD, bis zu 1.200 deutsche Soldatinnen und Soldaten nach Syrien zu schicken. 134 Millionen Euro soll der deutsche Militäreinsatz allein im ersten Jahr kosten, ein Ende ist nicht absehbar. Vom Völkerrecht ist dieser Einsatz nicht gedeckt, da es kein Mandat der Vereinten Nationen gibt. Ein politisches Ziel, was der Militäreinsatz am Ende bewirken soll, fehlt ebenfalls. Nicht einmal eine militärische Strategie ist erkennbar. (mehr …)