Mit v.d. Leyen auf Tornado-Visite in der Türkei

Mit v.d. Leyen auf Tornado-Visite in der Türkei

4Die Reise mit der Verteidigungsministerin v.d. Leyen zur Airbase Incirlik (Türkei) ging von Nachmittag des 20. Januar bis zum frühen Abend des 21. Januar. Im Wesentlichen konzentrierte sich der Besuch auf Gespräche mit SoldatInnen sowie die Begehung des Lagers. Politisch interessant war das Treffern mit dem türkischen Verteidigungsminister Yilmaz. Im Folgenden die wesentlichen Erklärungen der beiden Verteidigungsminister:

Leyen betont die Relevanz der deutsch-türkischen Kooperation und hebt die gute Atmosphäre hervor.

Yilmaz: Terror kenne keine Grenzen mehr. Türkei und Deutschland eine das Interesse, gegen den Terrorismus zu bekämpfen.Türkei sei Teil der internat. Koalition gegen IS. Seit 2011 habe Türkei über 36.000 Menschen die Einreise verboten und über 3.000 Menschen ausgewiesen. Es handele sich dabei um „ausl. Kämpfer“. 1.700 wurden ausgewiesen, da sie unter Terrorverdacht stünden. Türkei und Deutschland bildeten den Antipol gegen Terroristen, da wir demokratisch und pluralistische Gesellschaften seien. Abweichende Meinungen müßten in demokratischer Form vorgebracht werden – nicht mit Gewalt. Wir müssten für dIe Freiheit notwendige Sicherheit schaffen. Es dürfe keine Rechtfertigung für irgendeine terroristische Handlung geben. (mehr …)

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Reisebericht – Novosibirsk und Moskau mit der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe

Reisebericht – Novosibirsk und Moskau mit der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe

Vom 04. Bis zum 09. Juli befinde ich mich mit der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages auf einer Dienstreise in Russland, unter anderem in Novosibirsk und Moskau. Es ist das erste Mal seit der Verhängung von Einreiseverboten gegen zwei Bundestagsabgeordnete, dass wieder deutsche Parlamentarier zu Gesprächen in die Russische Föderation reisen.
Neben mir nehmen noch Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Eberhard Gienger (CDU/CSU), Sylvia Pantel (CDU/CSU), Lars Klingbeil (SPD) und Andreas Schwarz (SPD) an der Reise teil. Ziel der Reise ist es vor allem. Den Dialog mit Russland aufrecht zu erhalten und einer möglichen Abschottung entgegen zu wirken. Dazu werden viele Gespräche stattfinden.

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Tag 1 – Novosibirsk/Sibirien

Besuch und Gespräch des Russisch-Deutschen Hauses in Novosibirsk
Beim Gespräch im Russischen-Deutsche Haus ging es vor allem um die Russlanddeutschen. Ca. 300.000 leben heute in der Russischen Föderation, davon ca. 50 % im Gebiet Westsibirien, die meisten im Altaigebiet. Beim Gespräch dort wurde deutlich, dass die Russlanddeutschen seit den 1990er Jahren zunehmend selbstbewusster werden und organisatorisch ihre Identität innerhalb des russischen Rahmens pflegen. Sie sprechen heute in erster Linie russisch. Der Verlust der deutschen Sprache verlief schleichend und hat viele Ursachen, wie beispielsweise sog. Mischehen. Deutsch wird nun wieder verstärkt an Schulen und (mehr …)

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Sarajevo Peace Event 2014

Sarajevo Peace Event

Sarajevo Peace Event 2014
Sarajevo Peace Event 2014

Vom 6.- 9. Juni 2014 nahm ich am  „Sarajevo Peace Event 2014“ zum Thema „100 Jahre Erster Weltkrieg“ teil. Thematisiert wurden nicht nur historische Analysen und Bewertungen im Kontext des Ersten Weltkrieges, sondern auch gegenwärtige außen- und sicherheitspolitische Entwicklungslinien sowie friedenspolitische Herausforderungen von europäischer (Ukraine und ehem. Jugoslawien) und globaler Dimension (Syrien, Irak, Afghanistan, aber auch Nordafrika).

Fünf Runde Tische mit den Themen: „Eine Friedenskultur und Gewaltfreiheit“; „Gender, Frauen und Frieden“; „Militarismus und Alternativen“; „Frieden und soziale Gerechtigkeit“ sowie „Versöhnung und der Umgang mit der Vergangenheit“ wurden ergänzt mit mehr als 100 Workshops. Hinzu kamen friedenskulturelle Events. Eine Vielzahl von Organisatoren und Koordinationsausschüssen wirkten aus Bosnien, dem ehemaligen Jugoslawien sowie aus dem übrigen Europa zusammen. (mehr …)

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