Bundestagsausschuss soll Affäre um von der Leyen klären

Die Berater-Affäre im Verteidigungsministerium soll mit Hilfe eines neuartigen parlamentarischen Untersuchungsformats möglichst rasch durchleuchtet werden. Es müssten persönliche Verantwortlichkeiten sowie der Schaden für den Steuerzahler geklärt werden, sagte der FDP-Verteidigungspolitiker Alexander Müller. Mit der Einigung der Oppositionsparteien Linke,FDP und Grüne auf Ziel und Vorgehensweise des Untersuchungsausschusses kann dieser am Mittwoch formal eingesetzt werden. Die Zeugenvernehmung soll im März beginnen.

Der Ausschuss soll allerdings kleiner sein und schneller arbeiten als sonst üblich. „Möglichst bis zum 31. August 2019“ soll die Arbeit abgeschlossen sein, heißt es in dem Antrag der drei Fraktionen. Zudem ist geplant, dass das Gremium als nur neunköpfiger Unterausschuss tagt. „Wir betreten damit parlamentarisches Neuland“, sagte Linken-Obmann Alexander Neu. Damit soll der Vorwurf entkräftet werden, der Untersuchungsausschuss werde unnötig lange unnötig viele Kräfte binden.

Das Gremium soll den massenhaften Einsatz teurer Unternehmensberater im Verteidigungsministerium unter Ursula von der Leyen (CDU) aufklären. Die Ministerin hatte bereits Fehler einräumt, will aber grundsätzlich an externen Fachleuten bei der Modernisierung der Streitkräfte festhalten.