Broschüre: Linke Perspektiven für eine friedliche Sicherheitspolitik

DIE LINKE. hat in ihrem Grundsatzprogramm die sicherheitskollektive Konzeption als realistische und den europäischen Kontinent stabilisierende friedenspolitische Alternative benannt. Nun ist DIE LINKE. gefordert, parlamentarische und außerparlamentarische Beiträge zu leisten, um den Widerstand auch inhaltlich formulieren zu können. Die von meiner Kollegin Inge Höger und mir erarbeitete Broschüre versucht daher richtungsweisende Antworten für eine LINKE Außen- und Sicherheits- und somit nachhaltige Friedenspolitik vor dem Hintergrund des konfliktreichen Epochenwandels von der unipolaren hin zu einer multipolaren Weltordnung auf der Grundlage und im Rahmen unseres Grundsatzprogrammes zu geben.

Im Mittelpunkt steht eine Auseinandersetzung mit den folgenden vier Fragen:

1.Was kennzeichnet eine Demokratisierung und eine Reform der UNO konkret? Erfassen einfache Reformen des UN-Sicherheitsrates, wie die Ausweitung der geographischen Repräsentanz, den eigentlichen Problemkern internationaler Rechtsstaatlichkeit oder greifen diese Gedanken zu kurz? Wo sollten Reformen stattdessen ansetzen?

2. Wie kann ein regionales Sicherheitskollektiv gedacht werden, welches als europäische Sicherheitsarchitektur das aggressive NATO-Bündnis in den Orkus der Geschichte verbannt? Welche Initiativen gibt es hierzu bereits, wer fördert und wer blockiert sie aus welchen Gründen?

3.Ist die geforderte EU-Verteidigungsunion, an deren Ende eine „EU-Armee“ stehen soll, eine Alternative zur NATO, und ist sie überhaupt aus friedenspolitischer Perspektive sinnvoll?

4.Wie sieht der Austritt aus den militärischen Strukturen der NATO konkret aus? Warum ist ein einstweiliger Verbleib in den politischen Strukturen wichtig? Was kann in den politischen Strukturen erreicht werden und wie wahrscheinlich ist eine Erosion der Kriegsallianz, wenn Deutschland nicht mehr mitmacht?

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170214_Linke Perspektiven für eine friedl Sicherheitspolitik