Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 18/11355
Posted On 6. März 2017
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Rechtsextreme Vorkommnisse in der Bundeswehr im Jahr 2016
Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 18/11355
In der Bundeswehr kommt es immer wieder vor, dass Soldaten, auch nachdem sie sich rechtsextremistisch betätigt haben, im Dienst belassen werden bzw. weiterhin Dienst an der Waffe verrichten. Die Fraktion DIE LINKE fordert hier rechtliche Nachbesserungen. Wer gerne mal den “Hitlergruß” zeigt, hat in der Bundeswehr nichts zu suchen. Nazis dürfen nicht an der Waffe ausgebildet werden.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/113/1811355.pdf
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