Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 18/11097
Posted On 9. Februar 2017
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Polizeikontrollen zu Silvester 2016/2017
Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 18/11097
Massive Übergriffe auf Frauen, Diebstähle usw. wie zu Silvester 2015/6 in Köln konnten vor dem Hintergrund eines massiven Polizeiaufgebots zum Jahreswechsel 2016/7 verhindert werden. Allerdings gibt es auch Berichte über polizeiliche Kontrollen aufgrund des Aussehens bzw. der Herkunft der Betroffenen (racial profiling). Erste Meldungen, wonach fast ausschließlich Nordafrikaner überprüft worden seien, erwiesen sich im Nachhinein als falsch. Hier wird die Rolle der Bundespolizei näher beleuchtet.
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/11302 vor.