18.01.2016 Feierabendtalk: Keine Bundeswehr nach Syrien! Bomben schaffen keinen Frieden! – Oberhausen
Ort: Linkes Zentrum, Elsässerstraße 19, 46045 Oberhausen
Mit
– Dr. Alexander Neu, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag
– Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter DIE LINKE
Am 4. Dezember 2015 entschied der Deutsche Bundestag mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD, bis zu 1.200 deutsche Soldatinnen und Soldaten nach Syrien zu schicken. 134 Millionen Euro soll der deutsche Militäreinsatz allein im ersten Jahr kosten, ein Ende ist nicht absehbar. Vom Völkerrecht ist dieser Einsatz nicht gedeckt, da es kein Mandat der Vereinten Nationen gibt. Ein politisches Ziel, was der Militäreinsatz am Ende bewirken soll, fehlt ebenfalls. Nicht einmal eine militärische Strategie ist erkennbar.
Der 2001 ausgerufene Krieg gegen den Terror kostete bislang mehr als 1,3 Millionen Menschenleben, hat weite Regionen der Welt in Bürgerkrieg und Chaos gestürzt und massive Fluchtbewegungen in Gang gesetzt. Die Bundesregierung nutzt die Attentate von Paris nun schamlos aus, um die Bundeswehr wieder ein Schritt auf dem Weg zu einer weltweiten Einsatztruppe voranzubringen.
Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten und Verteidigungsexperten Dr. Alexander Neu will Niema Movassat an diesem Abend herausarbeiten, welchen global wirtschaftlichen Interessen Deutschland mit diesem Auslandseinsatz der Bundeswehr nachgeht und welche nichtmilitärischen Möglichkeiten es gäbe, den so genannten Islamischen Staat (IS) zu schwächen. Warum ist es dem IS nach wie vor möglich sich mit Ölverkäufen, Immobiliengeschäften und Raubkunst zu bereichern? Wie verhält sich in diesem Kontext die deutsche Unterstützung für die Diktaturen in Saudi-Arabien und Katar und ihre Waffenexporte in die Region? Welche Rollen spielen Assad und seine Unterstützer Russland und den Iran dabei und welche Interessen verfolgen die USA und Frankreich?
