Pressemitteilung- 13.10.2015 – Alexander Neu
Abschlussbericht zu MH17 verdient seinen Namen nicht
“Bis zum heutigen Tag ist nicht geklärt, wer für den Abschuss des Fluges MH17 über der Ukraine verantwortlich ist. Auch der niederländische Abschlussbericht nennt weder Schuldige noch klärt er die genauen Umstände des Abschusses auf, noch kann er die bisherigen Ungereimtheiten auflösen. Indessen heißt es, die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft würden noch länger andauern. Wie lange sollen die Hinterbliebenen der Opfer noch auf Antworten auf ihre immer dringender werdenden Fragen warten?“, fragt Dr. Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute vorgestellten Abschlussberichtes der Untersuchung zum Abschusses von Flug MH17 über der Ostukraine. Neu weiter: „Die weiter unklare Situation wird dazu führen, dass die Spekulationen kein Ende nehmen und sich die russische und die ukrainischen Seite auch zukünftig gegenseitig die Schuld in die Schuhe schieben werden. Zwar scheint mittlerweile klar zu sein, dass die Boeing 777 mit 298 Menschen an Bord von einer Rakete des russischen Buk-Systems abgeschossen wurde, mehr aber auch nicht. Weder auf die Fragen von wem und von wo genau, noch auf die Frage, ob es sich um Absicht oder ein Versehen handelte, fand der Bericht Antworten. Zudem widerspricht Russland den Ergebnissen der Untersuchungskommission schon jetzt in Bezug auf den Raketentypen.
Es ist nun endgültig an der Zeit, für Klarheit und die entsprechenden Antworten zu sorgen. DIE LINKE fordert alle beteiligten Parteien auf, sich gemeinsam um Aufklärung zu bemühen. Die Wahrheit darf nicht dem politischen Opportunismus geopfert werden. Das wäre verantwortungslos und skrupellos gegenüber den Hinterbliebenen und würde noch mehr Öl ins Feuer des Ukraine-Konflikts gießen.“
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