„Nein zu Pegida“
Die Pegida-Aufmärsche in Dresden und anderswo erfüllen all jene Menschen mit Sorge, denen Demokratie, gleiche Rechte und soziale Gerechtigkeit am Herzen liegen. Rassistische und menschenfeindliche Parolen haben nirgendwo etwas zu suchen, schon gar nicht im öffentlichen Raum, auf Straßen und Plätzen.
Während es bei den Protesten gegen Flüchtlingsheime zumeist organisierte Nazis sind, die vorhandene gesellschaftliche Ressentiments weiter anheizen, sind es bei Pegida vor allem bürgerliche „Sarrazin-Verehrer“, die sich ohne Berührungsängste nach Rechts auf die Straße begeben. Die furchtbaren Anschläge von Paris werden von der AfD, die inzwischen als parlamentarischer Arm von Pegida agiert, als Legitimation für diese rassistischen Proteste missbraucht.
Ohne Zweifel spielen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern, die zu diesen Protesten gehen, Zukunftssorgen eine Rolle, für die es reale Gründe gibt. Sie artikulieren sich jedoch rassistisch, richten sich gegen Flüchtlinge und haben mit den realen Ursachen von Abstiegsängsten und Politikverdrossenheit nichts zu tun. Die Entwicklung eines demokratischen Gemeinwesens entsteht gerade nicht durch Ausgrenzung. Im Gegenteil!
Gleiche Rechte für alle und keine Spaltung nach rassistischen, kulturellen oder religiösen Kriterien sind die Voraussetzung für eine Gesellschaft der sozialen Gerechtigkeit und Sicherheit. Eine Demokratie ist immer nur so stark, wie auch Minderheiten und die Schwächsten von ihr geschützt werden. DIE LINKE wird deshalb immer Bewegungen entgegentreten, die Ungleichheit zum Ausgangspunkt ihres Handelns machen. Pegida spaltet. Wir sagen Nein zu Pegida!
