Münchner Sicherheitskonferenz: Herr Ischinger, ich übernachte gern mit Ihnen in einer Jugendherberge!
29.01.2015 – PRESSEMITTEILUNG – Alexander Neu
Münchner Sicherheitskonferenz: Herr Ischinger, ich übernachte gern mit Ihnen in einer Jugendherberge!
Der Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz hat den Obmann im Verteidigungsausschuss der Linksfraktion, Dr. Alexander S. Neu, aufgefordert, in einer Jugendherberge und nicht, auf Kosten des Steuerzahlers, im Veranstaltungshotel zu übernachten. Hintergrund: Neu kritisierte in einem YouTube Statement die Konferenz als Kriegstreibertreffen.
Neu: “Die Münchner Sicherheitskonferenz ist keine Privatveranstaltung, sondern wird vom Steuerzahler finanziert. Steuergelder sind nicht ideologisch gebunden, auch wenn Herr Ischinger sich dies offensichtlich wünscht. Seine Äußerungen Lassen tief blicken und verraten einiges über seine Gesinnung.
Es ist mein Recht, mich als ordentlich gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages kritisch und ablehnend zu dem Charakter dieser steuerfinanzierten Konferenz zu äußern. Die Menschen in Deutschland sprechen sich mehrheitlich gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr aus. Diese Menschen brauchen eine parlamentarische Stimme. DIE LINKE ist diese Stimme. Ich muss mich daher auch nicht von Herrn Ischinger maßregeln lassen.
Meine Teilnahme an der Konferenz stellt keinen Widerspruch zu meiner Kritik dar. Es ist wichtig, sich direkt vor Ort, d.h. auf der Konferenz, unmittelbar über die Debatte und die Stimmung zu informieren und auch ggf. andere, abweichende Positionen einzubringen. Dass nennt man schlicht und einfach Demokratie.
Herr Ischinger, sollten Sie Probleme mit dem europäischen Kernwert Demokratie und mit demokratischen Debatten haben, so sollten wir darüber reden. Ich scheue diese Auseinandersetzung nicht.
Der Aufforderung Wolfgang Ischingers, in einer Jugendherberge zu übernachten, komme ich gern nach, unter der Bedingung dass er gemeinsam mit mir dort nächtigt.”