Alexander Neu bei Podiumsdiskussion in Freital
Mit einer Diskussionsveranstaltung zum Thema ‚Neue Krise – Neue NATO ‘ in Freital nahm die Landesarbeitsgemeinschaft FIP der sächsischen Linken einen gelungenen Anlauf. Zwei Experten linker Sicherheitspolitik, Alexander S Neu, Obmann der LINKEN im Verteidigungsausschuss des Bundestags, und Wilfried Schreiber von der Dresdner Studiengemeinschaft für Sicherheitspolitik, diskutierten vor immerhin dreißig Interessierten das Problem NATO und die Position der Linken zu ihr.
Bei der Begrüßung verwies Andre Hahn, gastgebender MdB, auf den Stellenwert der Friedenspolitik für das Politikangebot der LINKEN. Er sei froh, dass sich GenossInnen im Landesverband dieses Themas wieder mehr annehmen. Er kritisierte das Vorgehen der ukrainischen Seite in der Ostukraine, verwies auf die faschistischen Tendenzen dort, wies aber auch darauf hin, dass Russland mit der Besetzung der Krim zur Situation dort beigetragen habe.
Die beiden Diskutanten stellten die Ereignisse in der Ukraine in den Kontext des Themas ‚NATO‘. Beide stimmten überein dass das Vorgehen in der Ukraine ein Beleg dafür sei, dass weder die Organisation noch die Mitgliedstaaten der NATO heute als Friedensbewahrer gesehen werden könnte, wie es die Allianz selbst von sich behauptet. Alexander Neu sah den Austritt aus den militärischen Strukturen der NATO für Deutschland als möglich und nötig, Wilfried Schreiber forderte die Linke auf, die OSZE stärker als die Organisation zu propagieren, mit der in Europa Frieden und Stabilität gesichert werden müssten. Beide stimmten überein dass die Linke die Partei bleiben müsse, die die Friedensfrage selbstbewusst thematisiert. Aus dem Publikum wurde Unmut gegenüber der tendenziösen Ukraine- Berichterstattung in den öffentlich-rechtlichen Medien geäußert, und die deutliche Positionierung von Sarah Wagenknecht und Sevim Dagdelen in der jüngsten Bundestags-debatte dazu gelobt.
Podiumsdiskussion in Freital
