Mit v.d. Leyen auf Tornado-Visite in der Türkei

Mit v.d. Leyen auf Tornado-Visite in der Türkei

4Die Reise mit der Verteidigungsministerin v.d. Leyen zur Airbase Incirlik (Türkei) ging von Nachmittag des 20. Januar bis zum frühen Abend des 21. Januar. Im Wesentlichen konzentrierte sich der Besuch auf Gespräche mit SoldatInnen sowie die Begehung des Lagers. Politisch interessant war das Treffern mit dem türkischen Verteidigungsminister Yilmaz. Im Folgenden die wesentlichen Erklärungen der beiden Verteidigungsminister:

Leyen betont die Relevanz der deutsch-türkischen Kooperation und hebt die gute Atmosphäre hervor.

Yilmaz: Terror kenne keine Grenzen mehr. Türkei und Deutschland eine das Interesse, gegen den Terrorismus zu bekämpfen.Türkei sei Teil der internat. Koalition gegen IS. Seit 2011 habe Türkei über 36.000 Menschen die Einreise verboten und über 3.000 Menschen ausgewiesen. Es handele sich dabei um „ausl. Kämpfer“. 1.700 wurden ausgewiesen, da sie unter Terrorverdacht stünden. Türkei und Deutschland bildeten den Antipol gegen Terroristen, da wir demokratisch und pluralistische Gesellschaften seien. Abweichende Meinungen müßten in demokratischer Form vorgebracht werden – nicht mit Gewalt. Wir müssten für dIe Freiheit notwendige Sicherheit schaffen. Es dürfe keine Rechtfertigung für irgendeine terroristische Handlung geben.
Weitere Staaten würden in die Türkei kommen, um gegen den Terrorismus zu kämpfen. Im Irak erfahre der IS derweil große Verluste. Auch in Syrien, wenn auch nicht so umfassend. Der Kampf gegen den Terrorismus werde von Erfolg gekrönt sein.

V.d. Leyen: Es sei zielführend gewesen, lokale Bodentruppen auszubilden plus internationale Luftunterstützung. Deutschland sei entschlossen, den Wiederaufbau im Irak mit gleicher Unterstützungskraft zu leisten wie den Kampf gegen den IS.
Der Kampf gegen den IS in Syrien sei ebenso wichtig. Das Land sei unvergleichlich mehr zerstört. Die Wiener Gespräche sollen am 24. Januar fortgesetzt werden. Es würden große Erwartungen gehegt. Die Opposition, die sich in Riad gebildet habe, müsse am Verhandlungstisch sitzen. Um den IS zu bekämpfen bedürfe es umfassende Aufklärung, Die Tornados trügen dazu wesentlich bei.

Bewertung: Die türkische Seite hält knallhart daran fest, dass die PKK eine Terrorgruppe sei und genauso bekämpft gehöre wie der IS. Tatsächlich bekämpft der die Türkei nicht wirklich den IS, sondern tatsächlich die Kurden. Aus den Gesprächen mit der Bundeswehr wurde auch deutlich, dass die Türkei vollumfänglichen Zugriff auf die Aufklärungsbilder der deutschen Tornados hat und somit diese auch gegen die Kurden missbrauchen kann.

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