Einladung: „NATO-Osterweiterung und neue nukleare Frage“

Einladung zu der Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: „NATO-Osterweiterung und neue nukleare Frage“

23. Mai 2016 in Troisdorf, 19 Uhr
Mit Alexander Neu, Sevim Dağdelen, Andrej Hunko

PDF-Datei: Einladung-Flyer“NATO-Osterweiterung und neue nukleare Frage“

Einladung_TroidorfMai2016

 

Anfang Juli steht in unserem Nachbarland Polen, in Warschau, der nächste NATO-Gipfel an. Mit der geplanten Stationierung von neuen Bataillonen, auch unter Kommando der Bundeswehr, geht das Säbelrasseln der NATO im Osten Europas in eine neue gefährliche Runde. Wie beeinflusst die Aufrüstung der NATO in Osteuropa und dem Baltikum das dortige militärische Gleichgewicht? Was hat das mit der neuen Debatte um die Gefahr eines neuen nuklearen Wettrüstens zu tun?

Wie ist die Situation in der Ukraine zur Zeit, und welchen Einfluss hat der Konflikt heute? Und: Was sind Alternativen, um die Lage in Osteuropa zu beruhigen und Vertrauensbildung und Frieden zu fördern?

Zu diesen Fragen möchten unsere Abgeordneten, allesamt ausgewiesene Experten der Außenpolitik, mit Ihnen/Euch ins Gespräch kommen. Wir laden Sie/Dich herzlich ein, an dieser Veranstaltung teilzunehmen.

NATO-Raketenabwehrsystem provoziert erneuten Rüstungswettlauf mit Russland

12.05.2016 – PRESSEMITTEILUNG – Alexander Neu

NATO-Raketenabwehrsystem provoziert erneuten Rüstungswettlauf mit Russland

„Das NATO-Raketenabwehrsystem ist eine Provokation für Russland und erhöht die Eskalationsgefahr in Europa enorm. Im Ernstfall kostet dies nicht nur den russischen, europäischen und deutschen Steuerzahler Milliarden, sondern auch Menschenleben“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss, anlässlich der heutigen Inbetriebnahme des NATO-Raketenabwehrsystems in Deveselu in Rumänien. Neu weiter: (mehr …)

NATO-Raketenabwehrsystem erhöht Eskalationsgefahr in Europa massiv

11.05.2016 – PRESSEMITTEILUNG – Alexander Neu

NATO-Raketenabwehrsystem erhöht Eskalationsgefahr in Europa massiv

„Die NATO treibt die Installation des umstrittenen Raketenabwehrsystems in Europa auf Druck der USA stetig voran. Dies lehnt DIE LINKE ab, da es – trotz aller Dementis seiner Befürworter – dazu dient, das strategische Gleichgewicht zwischen der NATO und Russland außer Kraft zu setzen. Auf diese Weise wird die Eskalationsgefahr in Europa massiv steigen“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss, anlässlich der Tatsache, dass am 12. Mai die vorläufige Einsatzbereitschaft des landgestützten Teils des NATO-Raketenabwehrsystems in Rumänien erklärt werden und am 13. Mai der Bau einer Raketenabwehrstellung in Polen begonnen werden soll. Neu weiter: (mehr …)

Mehr Luft für Kommunen statt von der Leyens „atmender Personalkörper“

10.05.2016 – PRESSEMITTEILUNG – Alexander Neu

Mehr Luft für Kommunen statt von der Leyens „atmender Personalkörper“

„Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen startet eine neue Aufrüstungsspirale. Sie hat angekündigt die Personal-Obergrenze für die Bundeswehr abzuschaffen, um so mehr Flexibilität im Personalkörper zu erreichen. Dies sei auch eine Reaktion auf veränderte Bedrohungslagen und nötig, um die Vielzahl der Einsätze bewältigen zu können. Von der Leyen begibt sich damit auf den gefährlichen Weg der Wiederaufrüstung der Bundeswehr, welcher nicht folgenlos bleiben wird“, so Alexander S. Neu, Obmann der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. (mehr …)

Terror kann man nicht mit Krieg bekämpfen

04.05.2016 – PRESSEMITTEILUNG – Alexander Neu

Terror kann man nicht mit Krieg bekämpfen

 „Deutschland darf sich nicht zum Erfüllungsgehilfen der US-Außenpolitik machen und muss die von Ashton Carter geforderte Beteiligung der NATO im Kampf gegen den IS strikt ablehnen“, erklärt Dr. Alexander S. Neu,  Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion Die LINKE, anlässlich des heutigen Treffens der Verteidigungsminister in Stuttgart.  Neu weiter: (mehr …)

Bundesregierung opfert Flüchtlingsrechte bei Erdogan-Deal

03.05.2016 – PRESSEMITTEILUNG – Alexander Neu

Bundesregierung opfert Flüchtlingsrechte bei Erdogan-Deal – Abschottungspolitik zwingt Geflüchtete in die Boote

„Um geflüchtete Menschen am Erreichen der EU zu hindern, ist die Bundesregierung offenbar nicht nur bereit, sich von der Türkei politisch erpressen zu lassen, sondern auch Völkerrechtsbrüche in Kauf zu nehmen und die Rechte von Flüchtlingen zu opfern“,  erklären die Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu und Andrej Hunko  von der Fraktion Die LINKE, anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Einsatz der NATO gegen Fluchthelfer in der Ägäis und die Verbringung der aufgegriffenen Geflüchteten in die Türkei (Drs. 18/7861).

Dr. Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss, weiter: (mehr …)

Girls Day im Bundestag

Girls Day im Bundestag

girlsday2016Am 28. Mai war der „Girls Day“ (Mädchen Zukunftstag), bei dem Mädchen zwischen 12 und 18 Jahren in verschiedenste Berufe „reinschnuppern“ können. Auch mein Bundestagsbüro beteiligte sich in diesem Jahr wieder daran und gestaltete ein spannendes und informatives Programm für zwei junge Mädchen aus Berlin. Nach Begrüßung durch die Fraktion und mich, einem Rundgang durch Bundestag und Reichstag, einem Besuch auf der Tribüne des Plenums und unendlich vielen beantworteten Fragen zum Bundestagsgeschehen, zur Arbeit als Politiker und zu Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten im Bundestag entließen wir zwei junge Mädchen geschafft, aber glücklich wieder nach Hause.

Veranstaltungsreihe „Die Bundeswehr im Drohnenkrieg. Lautloses Töten?“

Einladung zur Veranstaltungsreihe „Die Bundeswehr im Drohnenkrieg. Lautloses Töten?“

Einladung zur Veranstaltungsreihe „Die Bundeswehr im Drohnenkrieg. Lautloses Töten?“ der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Diese findet in der Zeit von 5. bis 9. Mai in Herford, Köln und Essen statt.

05. Mai in Herford, 11:00 Uhr

Büro Inge Höger, Radewiger Str. 10, 32052 Herford

06. Mai in Köln, 18:30 Uhr

Bürgerhaus Kalk, Kalk-Mülheimer Str. 58, 51103 Köln

09. Mai in Essen, 18:00 Uhr

Heilermannstr. 5, 45389 Essen, DIDF Essen Kulturzentrum, Straßenbahnhaltestelle Wasserturm

Inhalt

Die Bunderegierung will die bewaffnete Drohne „Heron TP“ als „Übergangslösung“ beschaffen. Damit steigt die Bundeswehr in den internationalen Drohnen-Rüstungswettlauf ein. Der Drohnenkrieg fordert in Pakistan, Gaza, Afghanistan, Yemen und afrikanischen Staaten vor allem zivile Opfer. Die Militärangehörigen, die den Abzug betätigen, sitzen derweil an sicherem Orten vor ihren Bildschirmen.

DIE LINKE im Bundestag warnt vor deutscher Beteiligung an dem Anheizen des Drohnen-Rüstungswettlaufs. Eine besondere Bedeutung haben die bewaffneten Drohnen z.B. bei den militärischen Abenteuern der Bundeswehr in Afrika.

Bei diesen Veranstaltungen werden die LINKEN-Bundestagsabgeordneten Inge Höger, Alexander S. Neu und Niema Movassat über den Stand und die Gefahren dieses Rüstungsprojektes berichten und dieses politisch einordnen.

AtefAbuSaif
Gastreferent: Atef Abu Saif

Unser Gastreferent Atef Abu Saif wird aus erster Hand berichten, wie die Bedrohung durch Drohnen den Alltag bestimmt.

Er hat dies in einer Studie und seinem Tagebuch „Frühstück mit der Drohne“ dokumentiert.

Seine Erfahrungen beziehen sich genau auf den von der Bundeswehr gewünschten Drohnentyp.


 

Gefährliche Cyberoffensive

27.04.2016 – PRESSEMITTEILUNG – Alexander Neu

Gefährliche Cyberoffensive

 „Die Bundeswehr begibt sich auf gefährliche Pfade, wenn sie nun zukünftig versuchen will, kräftig im Cyberraum mitzumischen. Auch virtuelle Kriegführung wird die Welt nicht sicherer machen – ganz im Gegenteil“, erklärt Dr. Alexander S. Neu,  Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion Die LINKE, zur von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verkündeten Cyber-Offensive der Bundeswehr. Neu weiter: (mehr …)

EU-Operation ATALANTA kämpft gegen Symptome – Militäreinsatz als Selbstzweck

Rede im Bundestag – Dr. Alexander Neu am 14.04.2016

EU-Operation ATALANTA kämpft gegen Symptome – Militäreinsatz als Selbstzweck

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!

Die EU-Militärmission Atalanta begann 2008; sie läuft also nunmehr seit acht Jahren. Diese Mission ist ein weiteres Beispiel für nicht enden wollende Militäroperationen. Ja, die Bundesregierung bemüht sich, eine Transitionsstrategie in der EU durchzubringen, eine Exitperspektive für Atalanta aufzuzeigen. Das läuft wahrscheinlich so wie in Afghanistan: Einstieg in den Ausstieg, dann doch kein Ausstieg. Dann wird das Personal wieder erhöht. – Ich würde sagen, dass sich hier alter Wein in neuen Schläuchen andeutet. Es gibt nur ein neues Etikett für das Weiter-so.

Jährlich hören wir dieselben Argumente für die Notwendigkeit der Verlängerung der Operation Atalanta. Jährlich hören wir Hinweise auf die Wichtigkeit der deutschen Beteiligung an Atalanta. Und jährlich zahlen wir alle, auch Sie auf der Besuchertribüne, 50 Millionen bis 60 Millionen für Atalanta. Mit Erfolg? Vordergründig ja,

(Zuruf von der SPD: Hört! Hört!)

mittel- und langfristig nein. Ja, die Zahl der Piratenüberfälle ist in den letzten Jahren auf null gesunken, und nein; denn wenn Atalanta heute beendet würde, würde die Piraterie morgen wieder losgehen, weil die wirklichen Ursachen, das soziale Elend, nicht bekämpft werden.

(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)

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Libyen – die zweite westliche Regime-Change-Operation

13.04.2016 Alexander Neu, linksfraktion.de

Libyen – die zweite westliche Regime-Change-Operation

Von Alexander Neu, für DIE LINKE Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestages

Libyen kommt nicht aus den Schlagzeilen: Die sogenannte Arabellion, die 2011 den arabischen Raum ergriff, hat in Libyen besonders intensive Kämpfe und massives Blutvergießen ausgelöst – bis heute.

Der Aufstand 2011 richtete sich gegen die Regierung des Diktators Gaddafi, und endete zunächst mit dem blutigen Lynchmord an Gaddafi und einigen seiner Familienangehörigen. Zuvor hat die NATO, auf Drängen der französischen, italienischen und britischen Regierungen, militärisch interveniert und den Sturz des Regimes Gaddafi erst ermöglicht. Zwar erteilte der UN-Sicherheitsrat der NATO ein Mandat zur Intervention – genauer zur Errichtung einer militärisch abgestützten Flugverbotszone – diese legitimierte jedoch nicht den tatsächlich von der NATO unterstützten Regime Change. So missbrauchte die NATO die UN-Sicherheitsratsresolution, um kurzerhand ein unliebsames Regime zu entfernen. Dass aus dem Sturz Gaddafis resultierende Machtvakuum führte den blutigen Kampf in eine zweite Runde: Und bis heute geht es um die Machtverteilung zwischen den Stämmen und den diversen Islamisten- und Dschihadistengruppen. Hierzu muss man folgendes zur Kenntnis nehmen: Die libysche Gesellschaft ist stark in Stämme und Clans fragmentiert. Ein gesamtstaatliches oder nationalstaatliches Bewusstsein, wie in Europa, ist nur schwach ausgeprägt. Die Loyalitäten orientieren sich an Stammeszusammenhängen. Oberst Gaddafi hatte während seiner Regentschaft mit Druck, und mit einem für nordafrikanische und arabische Verhältnisse beachtlichem Maß an Sozialpolitik, für einen nationalstaatlichen Bezugsrahmen gesorgt und somit die prioritäre Stammesorientierung in einem relativen Maße zurückgedrängt. Die Stammes- und Clanorientierung brach nach seinem Sturz jedoch erneut aus und bildet bis heute den Hintergrund der Machtkämpfe. (mehr …)

„Sputnik-News“ – Interview mit Alexander Neu

„Sputnik-News“ – Interview mit Alexander Neu
US-Panzer in Osteuropa – MdB Neu: „Bundesregierung ist hirnlos konform“

Mit Soldaten, Panzern und schwerem Kriegsgerät wollen die USA ihre Präsenz im Osten Europas verstärken. Die Bundesregierung schweigt offiziell, viele Regierungspolitiker stehen dabei aber ganz offen hinter Washington. „CDU, SPD und Grüne gehen damit hirnlos konform“, kritisiert Dr. Alexander Neu, der die LINKE im Verteidigungsausschuss vertritt.

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